Kategorie-Archive: Medienrecht

Nicht hilfreich: der Begriff „geistiges Eigentum“

Viele halten Begriffe für zweitrangig. Hauptsache alle wissen worum es geht. „Falsa demonstratio non nocet“ – „falsche Bezeichnungen schaden nicht“, sagen die Juristen. Doch was im Rechtsystem sinnvolle Vereinfachung ist, ist in der rechtspolitischen Debatte fatal. Begriffe sind aus meiner Sicht sogar extrem wichtig. Begriffe wecken beim Leser und Hörer unmittelbar passende Vorstellungen und Bilder. …

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Das Urheberpersönlichkeitsrecht oder „Der Aussatz möge sie befallen, …“

Große Angst überfällt mich, denn ich fürchte, daß mancher dieses Buch durch Zusätze erweitern wird und damit das Recht in sein Gegenteil zu wenden beginnt und dies in meinem Namen tun wird.Doch Gott, den niemand zu betrügen vermag, der weiß, daß ich unschuldig bin, und er weiß auch,daß sie lügen. Ich aber kann’s nicht hindern! …

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When in doubt: dig deeper – bedürfnisorientiertes Urheberrecht

Schwartmann, der offenbar die Bundesregierung in Urheberrechtssachen hat ja in seinem Beitrag in der FAZ vom 15.12.2011 zunächst mal recht. „Die Debatte um das Urheberrecht ist wichtig. Das Internet hat das Nutzerverhalten verändert, und der Staat ist gefordert, Wertungen zu treffen und durchzusetzen. Man darf sie aber nicht allein aus Sicht des Urheberrechts führen. Vor …

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Bedürfnisorientiertes Urheberrecht und Web

Albert Einstein wird der Satz zugeschrieben, dass Probleme nicht auf der Ebene gelöst werden können, auf der sie erzeugt wurden. Mir drängt sich angesichts der aktuellen Debatte um das Urheberrecht der Verdacht auf, dass sich die Diskussion wahlweise im Kreis dreht und sich immer mal wieder polarisiert. Die einen sagen, die Welt hat sich geändert, …

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Der Bundespräsident, der Amtseid und die Pressefreiheit

Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben …

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Fotoserie von Aktionskunst unfreie Bearbeitung

Der 20. Senat des  OLG Düsseldorf hat entschieden (Aktenzeichen:  I-20 U 171/10, 30.12.2011), dass die Herstellung einer Fotoserie von einem „Kunsthappening“ eine unfreie Bearbeitung sein kannt und daher genehmigungspflichtig. Im einzelnen ging es um eine Serie von 18 Fotografien von Manfred Tischer, die eine Kunstaktion von Joseph Beuys – er hatte in einem Holzverschlag Margarine verschmiert und Filzstoff …

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